Ein Fluch auf all Eure Sippen

New European2019

Brexit-Splitter (2)

Den «New European» gibt es noch immer. Einst, nach der Brexit-Abstimmung im Juni 2016, als Pop-up-Zeitung gestartet und provisorisch auf vier Nummern angelegt, hat die Wochenzeitung seither 137 Mal die Vorteile der EU und Europas beschworen, mit Ernst und Witz und etlicher grafischer Fantasie. Dabei ist die Zeitung nicht etwa in einer der Medienmetropolen gestartet worden, sondern von einem regionalen Verlag aus. Jetzt, zum einstmals geplanten offiziellen Austrittsdatum, ist der «New European» in einer «very special edition» erschienen. Die ganze Nummer besteht aus täglichen Aufzeichnungen des Schriftstellers Will Self. Vom 6. bis zum 26. März hat er für jeden Tag ein bis zwei Seiten geschrieben, im gleichen Gestus illustriert von Martin Rowson.

Self ist ein unvergleichlicher Autor, sprachmächtig, gebildet, wütend, sein Repertoire umfasst Milieustudien ebenso wie Vorblicke in eine gentechnologisch veränderte Zukunft. Als Polemiker war und ist er ein gern gesehener Gast in den Medien. Sein bekanntester Ausflug in die Politik besteht immer noch darin, dass er einst während einer Reportage über den Wahlkampf von Tony Blair in dessen Flugzeug beim Drogenkonsum erwischt wurde. «A Plague on all your Houses» beginnt er, mit Shakespeare’s «Romeo und Julia», und dann spiesst er die Absurditäten der englischen (ja, vorwiegend englischen) Selbstzerstörung auf. Seine Kraft im Erfinden von Beschimpfungen ist beträchtlich, wobei das Material dafür sich in den Hinerzimmern von Whitehall, im Parlament und in den Medienhäusern häuft. Self ist gegen den Brexit, aber er ist auch gegen eine selbstgewisse Remainer-Mentalität, die er mit Waitrose verbindet, jenem Detailhändler, der als Genossenschaft organisiert ist und seiner überwiegend urbanen Klientel mit einem gepflegten Image sowie bio- und fairtrade-Sortiment ein gutes Gewissen verspricht. Natürlich ist die Identifizierung einer Waitrose-Schickeria nicht ganz unrichtig, aber sie versetzt doch auch einen Stich ins Herz, weil Waitrose auch unser Lieblinshändler ist (obwohl seine Qualität in letzter Zeit nachgelassen hat). Nun gut, Self schlachtet gerne heilige Kühe, und dazu gehören Ausfälle nach links und nach rechts. Ein bitterböses Lesevergnügen – nein, ich behaupte nicht, schon alles gelesen zu haben. Zum Schluss weiss er dann ja auch nicht wirklich weiter (er pendelt mittlerweile zwischen London und Paris, wo er selbstverständlich die gilets jaunes unterstützt), und seine Verwünschungen werden vor allem von jenem BildungsbürgerInnentum gelesen, das er so hart drannimmt.

Der «Guardian» stemmt sich weiterhin gegen den Brexit, aber es gibt Verschiebungen unter den KommentatorInnen. Bislang standen die eher linken hinter Corbyn und dessen Forderung nach Neuwahlen und hofften grossäugig, eine Corbyn-Regierung werde dann mirakulös einen besseren Deal hinkriegen, oder begrüssten insgeheim unter dem Motto «Sozialismus in einem Land» den Austritt aus der neoliberalen EU; die Liberalen dagegen setzten auf ein zweites Referendum, in dem sich die aufgeklärte Rationalität hoffentlich durchsetzen werde. Jetzt ist auch Gary Young, zögernd, wie er sagt, auf den Referendumspfad eingeschwenkt. Es ist auch das Eingeständnis einer Ratlosigkeit: Wenn das Volk wieder für Leave stimmen sollte, dann müssen wir uns halt damit abfinden.

Brexit-müde, sei die Nation, heisst es überall. In den Buchhandlungen sind jeweils ein paar Brexit-Bücher zusammengestellt, selbst (oder gerade) in der lokalen unabhängigen Buchhandlung (einem wahren Kleinod), ohne dass sie noch grosse Nachfrage finden. Umgekehrt verzeichnet der BBC-Fernsehkanal, der die Parlamentsdebatten überträgt, ungeahnte Zuwachsraten, und die Sondersendungen der BBC und von Channel 4 ebenso. Über vier Millionen ZuschauerInnen schauten zu, als Theresa May letzte Woche ihre zweite Niederlage einfuhr, gleich viel wie die ewige Seifenoper «Eastenders» oder die neue Staffel des schottischen Krimis «Shetland» sahen. Ein Kränzchen sei an dieser Stelle auch noch dem Privatsender Sky gewidmet, dessen unermüdlicher Präsentator Dermot Murnaghan die Götterdämmerung mit Bravour und Witz meistert. Allerdings steht zu vermuten, dass ein Grossteil des Aufschwungs aufs Konto der Waitrose-Allianz geht. Die «Mail on Sunday», aus persönlichen Gründen auf Chefredaktorenebene in einen verbissenen Kampf mit der Schwesterzeitung «Daily Mail» verwickelt, ist nicht mehr so ganz rabiat wie diese für den Brexit (aber immer noch gleich rabiat Anti-BBC); doch kann sie es nicht lassen, in ihrer personalisierten Berichterstattung die Chancen von Boris Johnson als Premierminister zu pushen, der, wie sich eben dieser «Mail on Sunday» entnehmen lässt, durch seine neuste 31-jährige Freundin ein jüngeres Image und neuen Drive verpasst bekommen hat. Man weiss nicht so genau, ob das Bestreben, die treibende Frau hinter dem getriebenen Mann zu suchen, eine neue weibliche Ermächtigung abbilden soll oder den alten Sexismus bedient. Lady Macbeth kommt einem natürlich in den Sinn, aber Will Self warnt zu recht, dass man Parallelen mit Shakespeare nicht übertreiben sollte. Das waren schliesslich Tragödien, und wir sind längst, mit Marx, bei den Farcen.

London, 31.3.19

Noch nicht ganz raus

Brexit-Splitter (1)

Natürlich, der Hinflug aus London trifft verspätet ein, aber das ist nichts besonders Neues. Das Swiss-Personal lässt sich nichts anmerken, dass am heutigen Tag der Brexit hätte stattfinden sollen, und dass er nächstens, irgendwie, dann schon noch stattfindet. Landing cards für Nicht-EU-Passagiere hat man ja immer mitgeführt, die sind jetzt einfach ein bisschen aufgestockt worden. Auch bei der Einreise in Heathrow ist noch alles beim alten, UK und EU und CH in der gleichen Schlange, und die Ungleichbehandlung beginnt erst zwischen analogen und biometrischen Pässen.

Zweimal war Theresa May mit ihrem ausgehandelten Vertrag zum Austritt aus der EU im Parlament krachend gescheitert, und da der Speaker des Hauses unverhohlen gedroht hatte, ein drittes Mal nur eine substanziell veränderte Vorlage zur Abstimmung zu bringen, verfiel die Regierung auf einen Trick und riss die bisherige zweiteilige Vorlage auseinander. Die Abfuhr fiel mit 286 Ja gegen 344 Nein nicht mehr so katastrophal wie bei den ersten beiden, aber immer noch deutlicher als erwartet aus, obwohl einige prominente Brexiteers wie Jacob Rees-Mogg und Boris Johnson umgeschwenkt waren und jetzt plötzlich dem zustimmten, was sie zuvor mit aller in Oxbridge geschulten hohlen Rhetorik als inakzeptabel verdammt hatten. Was soll man dazu noch sagen? Im Verlauf der Brexit-Saga sind allen Ernstes historische Argumente aus dem 16. Jahrhundert ausgegraben worden, um die angebliche Souveränität wahlweise der Nation oder der Tory-Regierung zu beschwören, und tatsächlich findet sich unter den damaligen Adligen und Höflingen genügend Anschauungsmaterial für Intrigen, Speichelleckerei und Verrat. Wenns schiefging, landete man im Tower und war später einen Kopf kürzer; jetzt droht höchstens ein lukrativer Vertrag für eine Kolumne in einem der rabiaten rechten Brexit-Blätter. Jacob Rees-Mogg hat offenbar am Wochenende seinen zwölfjährigen Sohn zu den Gesprächen mit der Premierministerin auf deren Wochenendsitz in Chequers mitgebracht, und während sein Vater der Premierministerin für seine Unterstützung den baldigen Rücktritt abforderte, las sein Sohn im Vorraum ein Buch. Der Junge darf später für gegeben nehmen, dass er und seinesgleichen ganz selbstverständlich an die Schalthebel der Macht gehören.

Wenn sie ihren Vorschlag erfolgreich durchbringe, dann trete sie zurück, hatte Theresa May unter Tränen versprochen; jetzt, wo sie gescheitert ist, bleibt sie im Amt – so verquer sind mittlerweile die Argumente und Fronten, und so durchsichtig wird Brexit zur Pfründenverteilung der Konservativen genutzt. Mays Bäuerinnenopfer hat einige opportunistische Brexiteers umstimmen können; dafür hat es einige jener Labour-ParlamentarierInnen  abgeschreckt, die damit drohten, sich der Parteidisziplin zu entziehen und im Namen ihrer mehrheitlich Leave-stimmenden Wahlkreise den May-Vorschlag im dritten Anlauf zu unterstützen. Nach einem Rücktritt von May womöglich Boris Johnson als Premierminister – das wollten dann doch nur fünf Labour-Abgeordnete in Kauf nehmen, während weiterhin 34 Tories ihrer Regierung die Gefolgschaft verweigerten, von den zehn nordirischen Betonköpfen zu schweigen. Sichtbar wird die Dekadenz der politischen Klasse, und damit ist nicht so sehr der immer auch von rechts eingesetzte Kampfbegriff der classe politique gemeint, sondern die Betonung liegt auf dem Klassencharakter.

Inmitten all der Jämmerlichkeit finden sich auch interessante Aspekte. Der Versuch des Unterhauses, die Politik jenseits der und gegen die Regierung führend zu gestalten, ist am Mittwoch gescheitert, weil man sich nicht auf einen parteiübergreifenden Kompromiss einigen konnte und deshalb alle acht Einzelvorschläge abgelehnt wurden. Darin zeigen sich grundsätzliche Defizite des britischen demokratischen Systems. Jede General- und Gemeindeversammlung kennt Verfahren, wie weit divergierende Vorschläge in eine Struktur von immer engeren Alternativen eingebunden werden können. Das britische Parlament ist damit unvertraut; deshalb stand eine Auswahlsendung von acht Vorschlägen schroff gegeneinander, und selbst taktisches Abstimmen hat die meisten Mitglieder überfordert. So enthielt sich beispielsweise die Scottish National Party SNP gegenüber dem am ehesten Erfolg versprechenden Vorschlag des europhilen Tory-Abgeordneten Kenneth Clarke für eine softe Brexit-Variante der Stimme – mit den Stimmen der SNP wäre der von Labour taktisch unterstützte Vorschlag deutlich angenommen worden. Die Enthaltung mag die SNP inhaltlich begründen können, weil sie grundsätzlich gegen jeden Brexit ist, aber ein positives Resultat zu einem der acht Vorschläge hätte die Position des Unterhauses zumindest symbolisch und in der öffentlichen Wahrnehmung gestärkt. Immerhin wird jetzt für Montag ein solcher Kompromiss versucht. Was die Regierung im Falle eines positiven Resultats damit machen wird, ist eine offene Frage. Optimistisch gestimmt könnte man sagen, neue demokratische Formen werden erprobt, unter höchstem Zeitdruck freilich. Das gilt generell für die Gewaltentrennung zwischen Regierung, Parlament und Bevölkerung – auch in der Öffentlichkeit wird ja das systemisch unpassende Element des Referendums durch Grossdemonstrationen sowohl ergänzt wie bestritten. Speaker John Berkow versucht, den Karren aus dem von den Konservativen angerichteten Schlamassel zu ziehen, und dafür verdient er seinen Kultstatus in der kontinentalen Presse; aber er übernimmt eine Funktion in einem Machtvakuum, die anderweitig erfüllt werden müsste. Zumindest in verfassungsrechtlicher Hinsicht könnte man, sehr optimistisch gestimmt, von einem schöpferischen Chaos sprechen. Fortsetzung am Montag.

London, 29.3.19


Stefan Howald, geb. 1953, Redaktor bei der WOZ Die Wochenzeitung in Zürich und Publizist. Letzte Veröffentlichungen: Volkes Wille? Warum wir mehr Demokratie brauchen. Rotpunktverlag, Zürich 2014. Rudolf Erich Raspe: Münchhausens Abenteuer. Stroemfeld Verlag, Frankfurt 2015 (übersetzt und herausgegeben von Stefan Howald). Links und bündig. WOZ Die Wochenzeitung. Eine alternative Mediengeschichte . Rotpunktverlag Zürich 2018. Website: www.stefanhowald.ch.

Diskussion
Politik
2. April 2019

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